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BZO verabschiedet, humanitäre Hilfe neu organisiert und Angriff auf die Kostenmiete abgewehrt

Portrait von Renate Fischer

… so lässt sich die Gemeinderatssitzung vom 29. Juni 2016 zusammenfassen. Die noch offenen Anträge zur Bauzonenordnung, deren Beratung bereits in der vergangenen Woche begonnen hatte, wurden im ersten Teil der angesetzten Doppelsitzung behandelt. Über die BZO wurde in den letzten Wochen bereits viel gesagt.

Stilbildendes aus der SP 4

Über Jahrzehnte haben Mitglieder der SP 4 den Auftritt der Sozialdemokratie gegen Aussen geprägt und mitgestaltet. Mit ihrem Engagement haben sie der SP eine Identität gegeben und sie zum Erfolg geführt. Ein Rückblick auf die Lichtjahre der sozialdemokratischen Parteiwerbung. Von Lewin Lempert

Überwachungsgeil

Linda Bär

Zürich, die Stadt, die ich liebe, in der ich seit über 15 Jahre lebe und politisiere und geboren wurde, ist nicht nur die Stadt mit der höchsten Lebensqualität, sondern auch eines der sichersten Pflaster dieser Welt.

Ein Hoch auf die ordnungspolitische Debatte

Jean-Daniel Strub

Hätte die «GridBox» der Debatte beiwohnen können, die ihr am Mittwoch gewidmet war, sie hätte überdurchschnittliche (An-)Spannung in Grundsatzfragen zu messen vermocht: Nur selten wird im Gemeinderat so eindringlich nach der ordnungspolitischen Debatte gerufen.

Aufstand gegen den Abbau der Barrieren

Marcel Tobler

Die SP-Fraktion steht geschlossen hinter dem Postulat 2016/171, das am 18. Mai 2016 im Gemeinderat eingereicht worden ist. Es fordert ein neues Konzept, mit dem die Nachtfahrverbote in den stark belasteten Wohnquartieren wieder durchgesetzt werden.

„Staatsbordell“

Staatsbordell! Städtisches Puff! Sexuelles Vergnügen auf Kosten der Steuerzahlenden – die Schweiz hat eine Schlagzeile! Olé und weil es um Sex geht und die Forderung knackig (aber nicht neu) ist, interessieren sich Medien landauf landab für den von der SP jüngst eingereichten Vorstoss. Man wird sogar ins Talk Täglich zum Herr Steffen eingeladen.

Ein städtisches Bordell

Christine Seidler

Meine am 20. April 2016 eingereichte Motion beauftragt den Stadtrat, eine Liegenschaft für ein städtisches Laufhaus respektive umgangssprachlich Bordell zur Verfügung zu stellen. Dieses soll nach Möglichkeit von den Sexarbeiterinnen selbstverwaltet und im Kollektiv geführt werden.

Richtplandebatte in vollem Gang

Renate Fischer

Heute, Mittwoch, 30. März um 14.15 Uhr war es soweit: Nach 17-monatiger Beratung in der Besonderen Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung hat die Debatte zum Regionalen Richtplan im Gemeinderat begonnen. An den kommenden Sitzungstagen, die zum Teil bis Mitternacht dauern werden, wird der Gemeinderat über 161 Änderungsanträge zum Richtplan befinden.

Entköppelungen, Tanzbeine und Arbeitsbedingungen im Spital

Rebekka Wyler

Zu Beginn der Sitzung wurden zahlreiche Erklärungen zur Theateraktion „Entköppelung“ am Theater Neumarkt verlesen. Niemandem hatte die Aktion wirklich gefallen, doch gingen die Meinungen insbesondere darüber auseinander, ob es nun richtig sei, dem Theater mit Subventionsentzug zu drohen.

Ein Herz für Gärtner – für alle statt nur für herkömmliche Nutzungsformen!

Pascal Lamprecht

Im Gemeinderat wurde am Mittwoch einmal mehr über emotionale Themen debattiert: Tariferhöhungen bei weissen Parkplätzen in der Innenstadt, über zeitgemässes Recycling und über Familiengärten.

Parolen vom 26. November

Stadt Zürich

JA zu allen stätischen Vorlagen

• Wahl Friedensrichteramt
   Christine Stokar

Die nächsten Termine

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Transparenz Initiative

Initiative der SP Schweiz

Genossenschaftsprojekt Wirtschaft zum Guten Menschen

Wirtschaft zum Guten Menschen