Asbestopfer, überrissene Mieten für SozialhilfebezügerInnen und Flüchtlinge…

Renate Fischer

- dies waren die Themen, die die Debatte diesen Mittwoch prägten.

Dank Alt-Gemeinderätin Esther Straub können Asbestopfer in Zukunft auf unkomplizierte Unterstützung durch die Stadt zählen. Dies kommt zum Zug, wenn die Opfer aufgrund ihrer Tätigkeit bei der Stadt erkrankten.
Die anschliessend behandelte Interpellation, drehte sich um die Frage, was man gegen die überrissenen Mieten und die teilweise prekären hygienischen Zustände in Wohnungen von armutsbetroffenen Menschen tun kann. In einigen Liegenschaften der Stadt Zürich werden Wohnungen vermietet, bei denen die Wände verschimmelt sind oder Schädlinge nie bekämpft wurden. Bei Verdacht auf schwerwiegende Mängel gibt es mittlerweile koordinierte Kontrollen seitens der Stadt und die Mieterinnen und Mieter werden unterstützt, damit die Mängel vom Vermieter behoben werden.
Unerwartet gesittet war die Diskussion über ein Postulat von Alan David Sangines und Rebekka Wyler (beide SP), die den Stadtrat aufforderten, eine Aufnahme von 300 Flüchtlingen in der Stadt Zürich zu prüfen. Es meldeten sich zwar so viele GemeinderätInnen zu Wort, dass der Ratspräsident nach einiger Zeit die Rednerliste schloss. Ungewöhnlich war jedoch, dass es im Rat relativ ruhig war und dass man sich gegenseitig zuhörte – eine Situation, die noch vor kurzem nicht möglich gewesen wäre. Die Betroffenheit über die aktuelle Flüchtlingssituation prägte die Debatte.
Das Postulat von Alan David Sangines und Rebekka Wyler forderte die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge im Wissen, dass es kurzfristig zu wenig Unterkünfte für Flüchtlinge gibt. Anerkannte Flüchtlinge sollten möglichst rasch in unsere Gesellschaft integriert werden. Dies ist schwierig, wenn man die betroffenen Flüchtlinge mangels anderer Möglichkeiten in Notunterkünfte einquartiert, oft in unterirdischen Einrichtungen.
Der Vorstoss wurde mit einer Textänderung der CVP, die die Anzahl aufzunehmender Flüchtlinge auf 1‘000 erhöhte und die Aufnahme ausserhalb des Kontingents auf zwei Jahre begrenzte, mit 80:39 Stimmen dem Stadtrat überwiesen.

Parolen für die Abstimmung vom 24. September 2017

Bund

Kanton Zürich

Stadt Zürich

  • JA zum Bundesasylzentrum
  • JA zum Cabaret Voltaire
  • JA zur rationellen Verwendung von Elektrizität
  • Ja zum Rahmenkredit für Energieerzeugungsanlagen

Die nächsten Termine

24.09.2017 - 19:00
26.11.2017 - 19:00

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