Archiv der SP6

 

SP6 Nomination Gemeinderatswahlen 2018

Wir wünschen unseren zehn Kandidatinnen und Kandidaten viel Erfolg und Freude.

Sie stehen zur Wahl in den Gemeinderat der Stadt Zürich. Die Wahlen finden am 4. März 2018 statt.

Gemeinderatswahlen 2018

Unsere Personen:

1. Gabriela Rothenfluh   6. Christine Brunner
2. Marco Denoth   7. Andrea S. Fuchs-Müller
3. Ursula Näf   8. Severin Meier
4. Matthias Renggli   9. Pascal Ronc
5. Zilla Roose   10. Katharina Niederberger

 

 

 

 

 

 

 

MV der SP6 zur sog. "Selbstbestimmungsinitiative"

Datum: 25.04.2017 - 20:00
Ort: im Alterszentrum Stampfenbach, Lindenbachstrasse 1, 8006 Zürich
Kategorie:

 

Menschenrechte sind nicht
selbstverständlich – auch nicht in der
Schweiz

Mit Andrea Huber, Initiantin Schutzfaktor M

Leitung: Severin Meier, Vorstandsmitglied SP6

Andrea Huber, Initiantin der Kampagne Schutzfaktor
M, informiert uns an diesem Abend über die sogenannte
„Selbstbestimmungsinitiative“ der SVP und deren menschenrechtlich
problematische Konsequenzen. Der Verein Dialog EMRK – Trägerverein der
Informationskampagne Schutzfaktor M – setzt sich auf gesellschaftlicher und
politischer Ebene für die Erhaltung und die Umsetzung der in der Schweizer
Bundesverfassung verankerten Grundrechte ein. Der Verein fördert das
Verständnis und den Dialog bezüglich der Bedeutung der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK) für die Schweiz, für Europa und für den
internationalen Menschenrechtsschutz. Er bildet insbesondere die Basis für eine
breite Vernetzung von Nichtregierungsorganisationen, Interessensgruppen und
Einzelpersonen.

 

MV der SP6 zum Thema Medienpolitik

Datum: 27.03.2017 - 20:00

Die aktuellen Initiativen zur Schwächung oder Zerschlagung der SRG diskutieren

mit Manuel Puppis, Medienwissenschaftler an der Universität Freiburg und
Pascal Zwicky, Projektleiter und Medienexperte der SP Schweiz

Leitung: Werner A. Meier, Mitglied SP6

 

Seit längerem machen die tagesaktuellen Medien Schlagzeilen in
eigener Sache. Die klassische Tagespresse verliert LeserInnen und
Werbeeinnahmen und damit ihr bis anhin erfolgreiches Geschäftsmodell.
Gerade junge Erwachsene informieren sich stark
über soziale Medien, Nachrichtenportale und Pendlerpresse. Nur noch ein
Drittel aller Haushalte hat eine Tageszeitung abonniert. Die
Finanzierung von Qualitätsjournalismus - insbesondere in den Regionen -
ist mittel- und langfristig jedenfalls nicht gesichert. Spardruck,
Personalabbau, Eigentumskonzentration und vielfältige Kooperationen
vermindern die Leistungsfähigkeit und Eigenständigkeit von Redaktionen,
die täglich mit Interessenkonflikten zwischen betriebswirtschaftlichen
und publizistischen Zielsetzungen konfrontiert sind. Die kommerzielle
Presse ist daran, ihre privilegierte Stellung im Rahmen von politischer
Deutung, Meinungsbildung und Demokratie zu verlieren.

Durch die Krise bei der kommerziellen Presse und die fortschreitende
Digitalisierung ist auch der öffentliche Rundfunk mit seinem
alternativen Finanzierungsmodell unter Beschuss geraten. Die
Mitte-Rechts-Parteien - allen voran die SVP - verlangen von der SRG eine
„Schrumpfkur" und wollen verstärkt Einfluss auf die publizistischen
Aufträge nehmen. Medial unterstützt werden sie dabei vom Verlegerverband
VSM, d.h. von der Tamedia-, der NZZ- und der AZ-Mediengruppe, die
Kampagnenjournalismus in eigener Sache betreiben, sobald sich eine
Gelegenheit dazu bietet. Die aktuelle parlamentarische Debatte zur
Abschaffung der Radio und Fernsehempfangsgebühren (No-Billag-Initiative)
und damit zur Zerschlagung der SRG ist in dieser Hinsicht sehr
aufschlussreich. Der Ruf nach publizistischer Vielfalt wirkt allerdings
nicht überzeugend, wenn man bedenkt, dass die wenigen noch im Markt
verbliebenen Verlagshäuser die einzelnen Regionen und Kantone in den
vergangenen 20 Jahren multimedial unter sich aufgeteilt haben und
monopolähnliche Strukturen geniessen.

Analog zur Wirtschaftspolitik berücksichtigt die Medienpolitik in
erster Linie die Interessen der führenden Medienorganisationen. Daher
scheint es dringlich, die aktuelle SP-Medienpolitik (siehe nachfolgender
Kasten) zu debattieren und demokratiegerechte Medienstrukturen zu
stärken. Zwei kompetente Referenten werden uns dabei unterstützen. Wir
laden alle Mitglieder ein, sich an dieser Diskussion aktiv zu beteiligen
und freuen uns auf ihren Beitrag.

Werner A. Meier

 

Standaktion beim Rigiblick: Unternehmensreform USR III NEIN

MV SP6 Café Fédéral mit Chantal Galladé, Daniel Jositsch und Thomas Hardegger

Datum: 30.01.2017 - 20:00

Wir starten mit Bestbesetzung ins Neue Jahr!

Im Rahmen des „Café Fédéral" besuchen uns drei prominente Volks- und Parteivertreter:

Ständerat Daniel Jositsch, SP Stäfa

Nationalrätin Chantal Galladé, SP Winterthur

Nationalrat Thomas Hardegger, SP Rümlang

Leitung: Andrea S. Fuchs-Müller

Das Café Fédéral ermöglicht den direkten Austausch zwischen den
Mitgliedern der Partei und den drei teilnehmenden Volks- und
ParteivertreterInnen. Nutz also die Gelegenheit und stellt eure Fragen
im angenehmen Rahmen, inkl. Apéro.

Wir freuen uns, viele bekannte und neue Gesichter zu sehen. Eine
Anmeldung ist zwecks Planung willkommen, doch spontane Gäste dürfen sich
gerne jederzeit entscheiden und einfach vorbeikommen. Der Eingang ist
ausgeschildert.

 

 

Kultur-MV der SP6 Revolutionsjahr 1917

Datum: 10.12.2016 - 14:00
Ort: Schweizerisches Sozialarchiv, Stadelhoferstr. 12, 8001 Zürich / GZ Buchegg


Welche Auswirkungen hatte die russische Revolution auf die Welt? und die Schweiz?
Die russischen Revolutionen im Februar und Oktober 1917 waren Umwälzungen von welthistorischer Bedeutung: Kurzfristig veränderten sie die strategische Situation im Ersten Weltkrieg enorm, mittelfristig führten sie zu einer verhängnisvollen Spaltung der internationalen ArbeiterInnenbewegung, und langfristig trugen sie erheblich zu einer globalpolitischen Polarisierung bei, die das 20. Jahrhundert zum „Zeitalter der Extreme“ (Eric Hobsbawm) machten.
Auch die Schweiz wurde von diesen Vorgängen berührt: Lenin und verschiedene andere russische Revolutionäre hatten vor 1917 im Schweizer Exil gelebt. Nach 1918 führte die russische Revolution nicht nur zur Abspaltung des linken Flügels der SP und der Bildung der Kommunistischen Partei der Schweiz, sondern auch zu parteipolitischen Kämpfen in den Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen. Zugleich kam es zur Rückkehr Tausender RusslandschweizerInnen in die alte Heimat und der Auswanderung von über hundert Schweizer KommunistInnen ins gelobte Land. Nicht zuletzt begünstigte die Revolution aber auch die Herausbildung eines militanten Antikommunismus, der die politische Kultur der Schweiz bis in die 1980er Jahre entscheidend prägen und zu einer allgemeinen Waffe gegen links werden sollte.
Dies zeigte sich erstmals beim Landesstreik im November 1918, in dessen Nachgang vielerorts (bewaffnete) Bürgerwehren entstanden und der jahrzehntelang Gegenstand rechter Verschwörungstheorien sein sollte. Es folgte die Herausbildung verschiedener rechtsbürgerlicher und dann auch faschistischer Organisationen und Parteien in der Zwischenkriegszeit und ein scharfer Antikommunismus im Kalten Krieg, der in einem umfangreichen Bespitzelungsapparat (Stichwort Fichenskandal) eskalierte.
im Februar 2017 jährt sich der Ausbruch der russischen Revolution zum hundertsten Mal und wird im nächsten Jahr auch in der Schweiz Gegenstand verschiedener Ausstellungen und Veranstaltungen sein.

Programm:

Treffpunkt Neumitglieder-Apero: 14.00 Uhr im schweizerischen Sozialarchiv, Stadelhoferstr. 12, 8001 Zürich
Einführung und Referat von Christian Koller, Direktor Schweizerisches Sozialarchiv

Treffpunkt Kultur-MV: 15.00 Uhr im schweizerischen Sozialarchiv, Stadelhoferstr. 12, 8001 Zürich
15.30 Uhr: Präsentation von Archivalien und Visionierung des antikommunistischen Propagandafilms „Die rote Pest“ (1938) mit anschliessender Diskussion

17.00 Uhr: Transfer zum GZ Buchegg

17.30 Uhr: Apéro mit anschliessendem Nachtessen im
GZ Buchegg, Bucheggstr. 93, 8057 Zürich
Wir freuen uns, Euch zu dieser Veranstaltung und dem anschliessenden Abendessen einladen zu können und hoffen auf eine rege Teilnahme!
Wie immer sind Kinder zur Veranstaltung im Sozialarchiv und dem Abendessen ebenfalls herzlich willkommen. Das Programm zur russischen Revolution bietet allerdings keine angemessene Unterhaltung für Kinder.

MV der SP6 zum Thema Tagesschulen im Schulkreis Waidberg

Datum: 28.11.2016 - 20:00

 

mit Käthi Mühlemann, Primarlehrerin an der Tagesschule Am Wasser, und Urs
Berger, Schulpräsident.

Leitung: Matthias Renggli, SP6-Vorstandsmitglied / Kreisschulpfleger.

 

Mit der im Jahr 1980 eröffneten ersten Tagesschule beschritt die Stadt Zürich Neuland in der Geschichte der Zürcher Volksschule. Bis 1991 sind vier weitere Tagesschulen und vier Schülerclubs, die ähnliche Ziele verfolgen dazu gekommen; in unserem Schulkreis die Schülerclubs Nordstrasse und Scherr. Die Eltern schätzen die verlässliche Betreuung und das umfassende pädagogische Konzept,welches diese Schulformen auszeichnet.

Die SP setzt sich seit langem für die Schaffung weiterer Tagesschulen ein. Die stetig wachsende Nachfrage nach schulischen Betreuungsplätzen zeigt, dass zuverlässige Tagesstrukturen für Kinder und Jugendliche unterdessen ein grosses Bedürfnis der allermeisten Familien sind. Im Gemeinderat forderte die SP mittels Motion die Schaffung weiterer Tagesschulen; auch die FDP reichte eine etwas anders gelagerte Motion zu diesem Thema ein.

Um dieser gesellschaftlichen Entwicklung und dem politischen Auftrag gerecht zu werden, haben die Konferenz der Schulpräsidien und das Schul- und Sportdepartement das Projekt «Tagesschule 2025» gestartet, mit welchem in der Stadt Zürich bis im Jahr 2025 flächendeckend alle Schulen als Tagesschulen geführt werden sollen. Ziel ist es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern, die Bildungsgerechtigkeit zu unterstützen und allen Kindern in der Stadt einen strukturierten Tagesablauf zu bieten. In einer ersten Pilotphase sind diesen Sommer fünf Schulen als «Tagesschule 2025» gestartet; im Schulkreis Waidberg die Schule Am Wasser. Im neuen Modell bleiben die Kinder an jenen Tagen, an denen sie am Nachmittag Unterricht haben, über Mittag in der Schule, essen dort und können in einem betreuten Rahmen verschiedene Aktivitäten ausüben. Auch auf das Ruhebedürfnis insbesondere kleiner Kinder wird Rücksicht genommen. Für diese sogenannten gebundenen Mittage wird ein Einheitstarif von 6 Franken verrechnet. Ergänzend können die Kinder weiterhin an den anderen Mittagen und Nachmittagen für die ungebundenen, kostenpflichtigen Betreuungsangebote angemeldet werden.

Es besteht auch eine generelle Abmeldemöglichkeit für die Betreuung der «Tagesschule 2025». Ein Obligatorium für ein generelles Mittagessen in der Schule liesse die aktuelle Gesetzgebung nur im Rahmen eines vom kantonalen Bildungsrat genehmigten Schulversuchs zu. Erwartungsgemäss zeigt sich aber, dass fast alle Eltern ihre Kinder für die Tagesschul-Betreuung anmelden - in der Schule Am Wasser 95%.

Beim Wechsel von einer herkömmlich strukturierten Schule zu einer Tagesschule ist es wichtig nicht die organisatorischen Aspekte in den Vordergrund zu stellen, sondern primär von den sich neu bietenden pädagogischen Möglichkeiten auszugehen, welche die umfassende Anwesenheit der Kinder im „Lebensraum Schule" bietet. Dazu ist eine enge Zusammenarbeit von Lehr- und Betreuungspersonen erforderlich. Die Schule Am Wasser hat hier sehr gute Grundlagenarbeit geleistet.

Bon appétit? Aktuelle Fragen zur Agrarpolitik und Ernährungssicherheit

Datum 31.10.2016 - 20:00
Ort: im Alterszentrum Stampfenbach, Lindenbachstrasse 1, 8006 Zürich

mit Bettina Dyttrich, Buchautorin und Redaktorin der Wochenzeitung WOZ zu den Themen Landwirtschaft, Ökologie und Gesellschaftspolitik

 

Leitung: Roman Rossfeld, Vorstandsmitglied SP6

Essen und Trinken gehören wie Wohnen oder die Bekleidung zu den elementaren
Grundbedürfnissen des Menschen. Während die Mietpreise und (notorische)
Wohnungsnot oder die Herstellung von Textilien wichtige Themen linker Politik
sind, ist das Verhältnis der Sozialdemokratie zur Landwirtschaft traditionell
angespannt (und historisch belastet).

Nach der Ablehnung der JUSO-Initiative «Keine Spekulation mit
Nahrungsmitteln» 2016 stehen in den nächsten Jahren gleich vier Volksabstimmungen
zu agrarpolitischen Themen aus unterschiedlichen politischen Lagern an: Die
2014 eingereichte «Initiative für Ernährungssicherheit» (des Bauernverbandes),
die 2015 eingereichte «Fair-Food-Initiative» (der Grünen), die 2016
eingereichte Initiative für «Ernährungssouveränität» (von Uniterre) sowie die
ebenfalls 2016 eingereichte «Hornkuh-Initiative» (einer Interessengemeinschaft
von Biobauern).

Warum aber haben Themen wie «Fair-Food» oder «Ernährungssicherheit» gerade
jetzt Konjunktur - und wie könnte eine linke Agrarpolitik aussehen? Wir
diskutieren diese Fragen mit Bettina Dyttrich, einer der schweiz-weit bekanntesten
Journalistinnen zu Fragen der Agrarpolitik und solidarischen Landwirtschaft.

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und eine spannende Diskussion!

Roman Rossfeld, Vorstandsmitglied SP6

 


MV der SP6 zum Thema Zukunft SP Schweiz

 

Datum: 26.09.2016 - 20:00

mit Leyla Gül Co-Generalsekretärin der SP Schweiz

Leitung: Gabriela Rothenfluh, Co-Präsidentin SP Stadt Zürich und Vorstand
SP6

Nach den Nationalratswahlen im vergangenen Herbst hat sich die
Parteileitung der SP Schweiz auf den Weg gemacht, die Zukunft der Partei zu
retten. Schon länger ist bekannt, dass die SP Schweiz finanziell immer wieder
am Limit ist und deshalb gegenüber den grossen bürgerlichen Parteien gerade bei
Kampagnen oft ins Hintertreffen gerät. Im Bewusstsein, dass es neben gesunden
Finanzen für eine lebendige und erfolgreiche Partei weitaus mehr braucht,
sollen aber auch die allgemeinen Strukturen "zukunftsfit" gemacht
werden. So wurde das Projekt "Zukunft SP Schweiz" ins Leben gerufen.

In einem ersten Schritt wurden unterschiedliche Problemfelder eruiert und
mögliche Lösungen dazu vorgeschlagen. Alle Kantonalparteien und die grösseren
Städte hatten im Frühling die Möglichkeit, eine Stellungnahme dazu abzugeben,
insbesondere zu den vorgeschlagenen Lösungen. Gleichzeitig konnten sie in einem
Fragebogen die verschiedenen Dienstleistungen des Zentralsekretariats in Bern
bewerten und angeben, wie wichtig bzw. unwichtig die einzelnen Elemente für
ihre politische Arbeit sind oder waren. Nach einer ersten groben Auswertung
wurden die Resultate zudem in zwei Diskussionsrunden mit einigen
Verantwortlichen aus den Kantonalparteien und den Städten eingehender
besprochen, um die teilweise doch sehr divergierenden Bewertungen besser
einordnen zu können.

Aufgrund dieser Auswertung wurden die ersten Lösungsvorschläge überarbeitet
und ein Papier zuhanden der Sektionen geschrieben. Dieses Papier enthält viele
unterschiedliche Anträge, welche zum Ziel haben, die SP Schweiz erfolgreich in
die Zukunft zu führen. Die Sektionen haben nun die Möglichkeit bis Mitte
Oktober ihre Stellungnahme zu diesem Papier abzugeben. An der September MV
wollen wir nun gemeinsam dieses Papier und die darin enthaltenen Anträge
diskutieren. Leyla Gül wird uns dazu die Idee hinter dem Projekt "Zukunft
SP Schweiz" näher vorstellen und uns natürlich auch die Resultate der
Umfrage präsentieren. Sie leitet und betreut das Projekt als Generalsekretärin
der SP Schweiz.

Der Vorstand der SP 6 begrüsst die Tatsache, dass die Zukunft der Partei
nicht erst in einer Krisensituation angegangen wird, sondern in einer Phase, in
der noch sehr viel Handlungsspielraum besteht. Entsprechend möchten wir die von
der Parteileitung gewährte Diskussionsmöglichkeit auch nutzen und uns als
Sektion einbringen, um dann die am Parteitag demokratisch gefällten Entscheide
auch mitzutragen.

Wir freuen uns auf einen spannenden und diskussionsfreudigen Abend.

Gabriela Rothenfluh, Vorstand SP Zürich 6

MV der SP6 zum Thema der Zukunft der Renten

Datum: 29.08.2016 - 20:00

 

Die Zukunft der Renten. Wie weiter mit der Altersvorsorge?

mit Paul Rechsteiner, Rechtsanwalt, Ständerat und Präsident des Gewerkschaftsbundes

Wir stimmen bald über die Initiative „AHV plus" ab.

Die SP ist - gemeinsam mit den
Gewerkschaften - überzeugt für diese Initiative und wir zählen auf eine
wuchtige Zustimmung an der Urne.

Diese Initiative gibt uns
Gelegenheit, einmal gemeinsam über unsere Renten nachzudenken und danach
zu fragen, welche sozialdemokratischen Antworten wir auf die
zukünftigen Fragen haben. Wie wollen wir, dass sich der Mix aus den drei
Säulen zusammensetzt? Wie sozial sind diese Säulen? Es dürfte klar
sein, dass die dritte Säule (das privat angesparte Kapital, das erst
noch steuerlich begünstigt wird), vor allem für die Vermögenderen
wichtig ist. Wie sieht es mit unseren Pensionskassengeldern aus? Was
passiert mit diesem, „unserem" Geld? Und wie sieht die Zukunft der
Basisvorsorge, der AHV, aus?

Wir diskutieren diese Fragen mit
einem (zu Recht) äusserst prominenten Genossen; dem St. Galler Ständerat
und Gewerkschaftsbundpräsidenten Paul Rechsteiner. Er ist wohl jene
Person, die zu Fragen nach der Zukunft der Renten die besten Antworten
hat; sozialdemokratisch überzeugende und solidarisch fundierte Antworten
zudem. Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und eifrige
Diskussion!

Koni Kuhn, Vorstandsmitglied SP6

MV der SP6 zum Thema Transparenz-Initiative

Mitgliederversammlung vom 27. Juni 2016

Mit Nadine Masshardt, Nationalrätin SP Bern

Leitung: Martin Bärlocher, Vorstandsmitglied SP6

Ende Mai 2016 bzw. in den Wochen vor dem Abstimmungssonntag vom 5.
Juni 2016 lag in zahlreichen Briefkästen über die gesamte Schweiz
verteilt ein etwas spezieller Brief, der offensichtlich Stimmung machte
gegen das neue Asylgesetz, indem vor Enteignungen durch das Departement
unserer SP-Bundesrätin gewarnt wurde. Auch dieser Brief vermochte
letztlich die StimmbürgerInnen nicht zu überzeugen, wir alle kennen das
erfreuliche Resultat vom letzten Abstimmungssonntag. Wer aber hinter dem
Versand dieses Briefes steckte, ja das konnte nicht wirklich geklärt
werden, auch wenn der Brief mit "Komitees zum Schutz der Bürgerrechte
vor Behördenwillkür" unterzeichnet wurde. Klar ist: Dieser Brief wurde
in der Schweiz flächendeckend verschickt. Ein Vollversand in alle
Haushalte in der Schweiz kostet locker eine Million Franken. Selbst wenn
nicht alle Haushalte bedient worden sind, so mussten diesen "Komitees"
den Versand bestimmt mit mehreren hundert Tausend Franken berappen. Wir
aber wissen nach wie vor nicht, wer hinter diesen "Komitees" steckt und
wer (Mäzene, Lobbys, Konzerne, etc.) diesen hohen Geldbetrag für den
Briefversand bezahlte. Unsere SP-Nationalrätin Nadine Masshardt wird uns
aufzeigen und mit uns diskutieren, mit welchen Mitteln auch in der
Schweiz mehr Transparenz in der Politikfinanzierung geschafft werden
kann.

Martin Bärlocher Vorstandsmitglied SP 6

 

 

MV der SP6 zum Thema Sharing Economy

Datum: 30.05.2016 - 20:00

mit Daniel Matti (lic. phil. nat.; Bereichsleiter Verkehr und Raum bei INTERFACE Politikstudien Forschung Beratung)

Leitung: Zilla Roose, Vorstandsmitglied SP6

Sharing Economy meint das systematische Ausleihen und Teilen von
Gegenständen und immateriellen Gütern sowie die Bereitstellung von
Räumen und Transportmitteln, insbesondere durch Privatpersonen und
Interessengemeinschaften. Es sucht dem Privatbesitz den
Gemeinschaftskonsum als Alternative gegenüberzustellen und wird
insbesondere durch ökologische Argumente beworben. In der Schweiz hat
sich die ursprünglich aus dem Silicon Valley stammende Sharing-Welle
rasch verbreitet und ausdifferenziert. Sharing Angebote bestehen heute
schweizweit in diversen Bereichen vom Gebrauchsgegenstand, über die
Finanzierung, die Unterkunft und die Mobilität hin zum Wissen und sogar
der Zeit. Die Form des kollaborativen Besitzes spricht linksorientierte
und umweltbewusste Personen an und bringt viele ökonomische und
ökologische Gewinne. Dennoch wird auch die Kritik an der Sharing Economy
immer lauter und es zeigen sich Tendenzen, die nicht mehr dem
ursprünglichen Gedankengut entsprechen.
Eine Auseinandersetzung mit
dem Thema und die kritische Beurteilung mit den Vor- und Nachteilen des
Gemeinschaftsbesitzes lohnt sich. Wir freuen uns auf einen spannenden
Abend und rege Diskussionen.

Zilla Roose, Vorstandsmitglied SP6

 

 

MV der SP6 zum Thema Sicherheit versus Schnüffelstaat? Das Nachrichtendienstgesetz (NDG)

Datum: 25.04.2016 - 20:00

mit Fabian Molina, Präsident
JUSO Schweiz und Vizepräsident SP Schweiz und Matthias Stammbach,
Präsident SP Uster und Staatsanwalt
Leitung: Konrad Kuhn, Vorstand SP6

Das Nachrichtendienstgesetz (NDG)
stellt uns Linke vor eine der wichtigsten Grundfragen der
Sozialdemokratie: die zwischen Sicherheit versus Freiheit. In Zeiten von
Terroranschlägen ist der Ruf nach Sicherheit (auch aus verständlichen
Gründen) wieder lauter geworden. Diese Sicherheit wird es aber ohne
Einbusse bei der Freiheit nicht geben.

Die Debatte, der wir uns an der MV stellen werden, ist also eine
grundsätzliche und top-aktuelle. Sie wird gegenwärtig in ganz Europa, ja
weltweit auf teilweise sehr unterschiedliche Art und Weise angegangen:
Während beispielsweise Norwegen nach den unfassbaren rechtsextremen
Mordanschlägen von Breivik mit den bestehenden rechtsstaatlichen Mitteln
geantwortet hat, hat Frankreich nach den grauenhaften Pariser
Anschlägen den Sicherheitsdiensten weitgehende Befugnisse erteilt.

In der Schweiz werden wir Gelegenheit haben, über ein neues
Nachrichtendienstgesetz abzustimmen, das die Kompetenzen der
Sicherheitsbehörden erweitert. Nachdem dieses Gesetz in den
eidgenössischen Räten im September 2015 verabschiedet worden ist (gegen
zahlreiche Stimmen aus der SP-Fraktion), haben verschiedene Kreise
(darunter auch die SP in ihrer Delegiertenversammlung in St. Gallen im
Dezember 2015) beschlossen, das Referendum zu ergreifen. Dieses ist nun
im Februar zustande gekommen und kommt bald zur Abstimmung.
Wir
freuen uns, an der MV mit zwei prominenten Gästen (und Genossen) über
das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit diskutieren zu
können. Fabian Molina ist eine der treibenden Kräfte hinter dem
Referendum gegen das NDG, Matthias Stammbach ist als Staatsanwalt in der
Strafverfolgung tätig und kennt die Herausforderungen einer
wirkungsvollen Präventionsarbeit. Wir freuen uns auf eine spannende und
kontroverse Debatte.

Koni Kuhn, Vorstand SP6

MV der SP6 zum Thema Strommarktpolitik

Datum: 04.04.2016

Referent: Christoph Balmer (Vizepräsident EKZ)

Leitung: Nicola Behrens, Co-Präsident SP6

Sicht der Strombranche:

Seit in Kraft treten des StromVGs (Eidg. Stromversorgungs-Gesetz) hat
sich für die Stromversorgungsbranche einiges geändert. Der VSE hatte
seinerzeit die Liberalisierung des Strommarktes begrüsst und
unterstützt. Die Dinge haben sich aber in eine andere Richtung
entwickelt, als die Branche sich das vorstellte: die Strompreise sind
gefallen, von der Stromlücke ist nur das Unwort geblieben und die
sichere Wasserkraft erwirtschaftet nicht einmal mehr die
Gestehungskosten.
In Europa hat die Politik ein beispielloses
Förderprogramm für neue erneuerbare Energieproduktion angestossen
welches zu einer nicht kontrollierbaren Überproduktion führte und
gleichzeitig, namentlich in Deutschland, der Kohle/Braunkohle nicht die
Subventionen entzogen (welcher deutsche Ministerpräsident würde die
Schliessung einer Kohlezeche politisch überleben?). Dies führt zu
Stromhandelspreise die weit unter den Gestehungskosten der
schweizerischen Stromproduzenten liegt. Die schweizerischen
Stromkonsumenten, die marktberechtigt sind, profitieren und kaufen ihren
Strom zu Dumpingpreisen in Europa ein. Die schweizerischen
Stromproduzenten verloren das hoch rentable Spitzenlastgeschäft am
Mittag, da die staatlich geförderte Wind und Sonnenenergie am Mittag am
Meisten produziert. Die Verteuerung des Schweizer Frankens gab dem stark
abnehmenden Spitzenlastgeschäft noch den Rest. Ferner mussten die
Überlandwerke, wozu auch das EWZ gehörte, ihre lukrativen
Transportleitungen der Swissgrid übertragen und die Frage der monetären
Abgeltung für diese Übertragung ist heute noch nicht restlos geklärt.
Viele kleine Stromversorger mussten mit Inkrafttreten des StromVGs
plötzlich Herkunftsnachweise liefern, statistische Informationen zur
Qualität des Versorgungsnetzes dem Bund übermitteln und gegenüber ihren
Lieferanten akkurate und verlässliche Verbrauchsprognosen abgeben, Dinge
die bislang nicht notwendig waren. Das hat zu einem veritablen Boom von
Beratern geführt, die solchen hoffnungslos überforderten Werken helfen,
ihren neuen gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.

Sicht der Eigentümer:

Die Versorgung mit elektrischer Energie ist für jedes Mitglied
unserer heutigen Gesellschaft von vitalem Interesse. Die Versorgung im
Kanton Zürich, in der Schweiz allgemein, ist derart gut, dass sie gar
nicht wahrgenommen wird. Und trotzdem müssen wir uns nun, als Folge des
StromVGs, als Eigentümer von Stromversorgern, Stromproduzenten mit
unseren Unternehmen und deren Strategien auseinandersetzen. Das Netz
muss vom Energiegeschäft getrennt werden, der Informationsaustausch
zwischen den beiden Geschäftsfeldern wird vom Gesetzgeber untersagt. Um
diesen und weiteren Forderungen nachzukommen muss eventuell auch die
Rechtsform der Unternehmung geändert werden. Politisch motivierte
Vorgaben an den Stromversorger benachteiligen diesen im Wettbewerb und
können den Fortbestand der Unternehmung gefährden. Das Portfolio muss
angepasst werden, ein rascher Verkauf von AKW-Beteiligungen verspricht
die Entbindung von Verantwortung.
Was sollen die Eigentümer von
Stromversorgungsunternehmen, von Stromproduzenten ihren Unternehmen
vorgeben? Was ist die Strategie der Eigentümer?

Sicht der SP:

Die gemeinwirtschaftliche Leistung, Tarife, Preissolidarität,
ökologische Aspekte sowie Versorgungssicherheit sind sozialdemokratische
Vorgaben, die aus ökonomischen und politischen Absichten beständig in
Frage gestellt werden. Lohnte es sich nicht aus der Hektik der
Tagespolitik hinaus zu treten und eine langfristige Betrachtung
vorzunehmen? Die Stromversorgung ist ein Infrastrukturfaktor für den
Wirtschaftsstandort. Die Stromversorgungsunternehmen sind Teil des
Volksvermögens und sollen Gemeinnutzen erbringen. Sie müssen zwingend
der Öffentlichkeit gehören und deren demokratischen Kontrolle
unterstehen. Zudem gehört zum Netzbetrieb – zur Sicherstellung der
Grundversorgung Aller – auch das Energiegeschäft damit Tarife und
Preissolidarität eingefordert werden können und in die
Eigentümerstrategie einfliessen.

Christoph Balmer Vizepräsident EKZ

 

MV der SP6 zum Thema OSZE – Zurück zur Diplomatie

Datum: Mo, 25. Januar 2016 - 20:00

Zurück zur Diplomatie
OSZE - Eine Chance für kooperative Sicherheit in Europa.

Referentin:  Barbara Haering, SP Alt-Nationalrätin (1990 – 2007).

Leitung: Ana Lucia Gallmann, Mitglied SP6


Barbara Haering, Präsidentin des
Internationalen Genfer Zentrums für Humanitäre Entminung und ehemalige
SP-Nationalrätin, wurde vor einem Jahr von der Führungstroika der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in das
«High Level Panel of Eminent Persons on European Security as a Common
Project» gewählt. Im Dezember 2015 unterbreitete das Panel seine
Vorschläge für friedenssichernde und friedenserhaltende Massnahmen in
Europa. Barbara Haering stellt die Ergebnisse vor und gibt Einblick in
die Arbeit dieses internationalen Panels.

 

   

MV der SP6 zum Thema Positionspapier Genderpolitik

Datum: Mo, 26. Oktober 2015 - 20:15

Was will sozialdemokratische Geschlechterpolitik?


Mit Annette Grieder und Markus Annaheim, Kommission für Geschlechterpolitik (GeschKo) SP Kanton Zürich


Leitung: Ana Lucia Gallmann, Mitglied SP6

Heutzutage wird in der Schweiz mehrfach vermittelt, dass die Gleichberechtigung von Frau und Mann erreicht worden sei. Es stimmt, es ist viel erreicht worden. Das zeigt sich unter anderem darin, dass das Aktiv und Passivwahlrecht für Frauen von jungen Leuten nunmehr als reine Selbstverständlichkeit wahrgenommen wird. Deren Grossmütter jedoch haben dieses Recht lange nicht ausüben können; deren Mütter auch nicht.

Erst 1981 wurde in der Bundesverfassung statuiert, dass Mann und Frau gleichberechtigt sind. Emilie Kempin Spyri, die erste in der Schweiz promovierte und habilitierte Juristin, hat den Boden hierfür mitgeebnet. 1887 strengte sie beim Bundesgericht ein Verfahren an, um das Recht zu erstreiten, als Rechtsvertreterin ihres Mannes vor Gericht zu handeln. Als Person ohne Aktivbürgerrecht war ihr dies vom Bezirksgericht Zürich zuvor verwehrt worden. In ihrem Rekurs vor Bundesgericht stützte sie sich in der Hauptsache auf Artikel 4 der Altbundesverfassung. Dieser lautete: „Alle Schweizer sind vor dem Gesetze gleich. Es gibt in der Schweiz keine Untertanenverhältnisse, keine Vorrechte des Orts, der Geburt, der Familien oder Personen." Sie vertrat die Ansicht, dass mit Schweizer auch Frauen gemeint seien. Das Bundesgericht wies ihre Beschwerde folgendermassen ab: „Wenn nun die Rekurrentin zunächst auf Art. 4 der Bundesverfassung abstellt und aus diesem Artikel scheint folgern zu wollen, die Bundesverfassung postuliere die volle rechtliche Gleichstellung der Geschlechter auf dem Gebiete des gesamten öffentlichen und Privatrechts, so ist diese Auffassung eben so neu als kühn; sie kann aber nicht gebilligt werden." Zeitlebens kämpfte Emilie Kempin Spyri um ihre Zulassung zum Anwaltsberuf. Sie starb allein, mittellos und entmündigt 1901 in Basel.

Parolen für die Abstimmung vom 24. September 2017

Bund

Kanton Zürich

Stadt Zürich

  • JA zum Bundesasylzentrum
  • JA zum Cabaret Voltaire
  • JA zur rationellen Verwendung von Elektrizität
  • Ja zum Rahmenkredit für Energieerzeugungsanlagen

Die nächsten Termine

24.09.2017 - 19:00
26.11.2017 - 19:00

Mehr Informationen

ZURICH. OFFEN. ANDERS.

Transparenz Initiative

Initiative der SP Schweiz

Genossenschaftsprojekt Wirtschaft zum Guten Menschen

Wirtschaft zum Guten Menschen